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Scheinselbstständigkeit - mit einem gut formulierten Vertrag ausgeschlossen?

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Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Der Vertrag sollte keine Elemente eines Arbeitsvertrages enthalten.
Viele Auftraggeber verwenden eine Menge Zeit und Geld auf die Formulierung möglichst perfekter Verträge, um eine Scheinselbstständigkeit der Auftragnehmer möglichst rechtssicher auszuschließen. Allein durch einen perfekten Vertrag ist dies allerdings nicht möglich. Ausgangspunkt ist zwar immer der geschlossene Vertrag. Dieser sollte allerdings keine Elemente eines Arbeitsverhältnisses aufweisen (Urlaub, Pausen, Notwendigkeit der Krankmeldung, usw.). Wer hier Fehler macht, hat schon von vornherein verloren. Verträge, die Elemente eines Arbeitsvertrages enthalten, werden bei Prüfungen sofort auffallen und zur Annahme von Scheinselbstständigkeit führen.

Vertrag allein hilft gar nichts. Es gibt zwar immer Auftraggeber, die bereits am Vertrag scheitern. Hier ist häufig nur noch schwer zu helfen. In der Praxis erlebe ich es aber auch regelmäßig, dass der Vertrag selbst völlig in Ordnung ist. Nur die spätere Durchführung des Vertrages entspricht nicht den ursprünglichen Vereinbarungen. Das hat drei Gründe. Entweder war der Vertragsinhalt von vornherein nur Tarnung oder in der Praxis war eine entsprechende Durchführung einfach nicht möglich. Die dritte Variante: die Durchführung wäre zwar möglich gewesen, die Durchführung als Arbeitsverhältnis war aber bequemer und ging gedankenlos oder mangels Kontrolle aus der Chefetage vonstatten. Letztere Variante ist besonders ärgerlich.

Weisungsrecht und Eingliederung schleichen sich ein. In der Praxis kommt es häufig dazu, dass einem zunächst freien Auftragnehmer immer häufiger Weisungen erteilt werden. Immer häufiger sitzt der Auftragnehmer dann auch in den Räumen des Auftraggebers und ordnet sich dort in die Abläufe ein. So ist es sehr viel bequemer. Genau dies führt dann später zur Annahme von Scheinselbstständigkeit, obwohl der Vertrag zunächst in Ordnung war.

Vertragsdurchführung regelmäßig kontrollieren. Die Verantwortlichen im Unternehmen sollten die tatsächliche Durchführung des Vertrages entsprechend der getroffenen Vereinbarungen als freies Mitarbeiterverhältnis unbedingt regelmäßig kontrollieren.

Fachanwalt Bredereck hilft. Wir vertreten Arbeitgeber, Auftraggeber, Selbstständige und Arbeitnehmer (Scheinselbstständige) deutschlandweit in allen Fragen rund um die Scheinselbstständigkeit. Arbeitgeber beraten wir insbesondere im Zusammenhang mit drohenden oder durchgeführten Prüfungen und bei Klagen des freien Mitarbeiters. Freie Mitarbeiter, die eigentlich Arbeitnehmer sind, vertreten wir bei Statusfeststellungsklagen gegen den Arbeitgeber/Auftraggeber. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich ob und wie wir Sie unterstützen können.

Weiterbildung zum Thema Scheinselbstständigkeit. Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind die Autoren des Ratgebers „Arbeitsrecht“ der Stiftung Warentest. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck hält deutschlandweit Vorträge zum Thema Scheinselbstständigkeit, rechtssichere Abgrenzung der verschiedenen Vertragstypen, Vermeidung von Haftungsfallen und zu den möglichen Auswirkungen derzeit geplanter gesetzlicher Neuregelungen.

Stiftung Warentest: Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind die Autoren des Ratgebers „Arbeitsrecht“ der Stiftung Warentest.

27.4.2016

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