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Voraussetzungen zur Kündigung eines Arbeitnehmers bei schlechter Arbeitsleistung. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin

Unerfüllte Erwartungen über die Leistung eines Arbeitnehmers sind häufige Kündigungsursachen. Jedoch stellt eine schlechte Arbeitsleistung als solche keinen wirksamen Kündigungsgrund dar.

Wann eine Kündigung aus diesem Grund dennoch möglich ist, wurde vom Bundesarbeitsgericht unter gewisse Bedingungen gestellt. Die schlechten Leistungen des Arbeitnehmers müssen über einen längeren Zeitraum erfolgt sein. Verglichen mit anderen Arbeitnehmern des Unternehmens muss er dementsprechend weniger produziert oder erheblich mehr Fehler gemacht haben. Außerdem muss er seinen persönlichen Fähigkeiten entsprechend in der Lage zu einer besseren Leistung sein.

Das Abstellen auf die persönliche Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers zeigt, dass es grundsätzlich nicht auf die Leistung der anderen Arbeitnehmer ankommt. Der Arbeitnehmer erfüllt seine arbeitsvertraglichen Pflichten, wenn er seiner persönlichen Leistungsfähigkeit gemäß arbeitet.

Die Bemessung der durchschnittlichen Leistungsfähigkeit der Arbeitnehmer ist häufig vom Einzelfall abhängig und kann nicht ohne weiteres dargestellt werden. Vorausgesetzt es wird nicht gerade in bestimmten Stückzahlen produziert. So ist beispielsweise die Beurteilung geistiger Arbeitsqualität nur sehr schwer möglich. Ein Fehler bei geistiger Arbeit ist erst dann ein möglicher Kündigungsgrund, wenn er derart weitgehende Konsequenzen hat, dass eine ausreichende Vertragspflichtverletzung auf Seiten des Arbeitnehmers vorliegt. Denkbar wäre beispielsweise eine vergessene vorgeschriebene Kontrolle der
Betankung einer Passagiermaschine durch den Piloten.

Die Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung wäre dann prinzipiell nicht unmöglich, jedoch häufig mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Eine Kündigung oder Abmahnung, die man erhält, weil nicht dieselbe Arbeitsleistung wie von Kollegen erbracht wird, ist oft nicht rechtmäßig. Daher kann man sich dagegen notfalls auch gerichtlich wehren.

Fachanwaltstipp Arbeitgeber: Um bestmögliche Arbeitsleistungen der Mitarbeiter zu erzielen, sollten Sie sie motivieren und unterschiedliche Stärken und Schwächen akzeptieren. Setzen Sie Ihre Mitarbeiter dort ein, wo sie ihre Stärken am besten nutzen können. Bemerken Sie bei einem Arbeitnehmer einen Mangel an Engagement, muss er zunächst abgemahnt werden.
25.06.2013