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Kündigung – wann droht Sperrzeit beim Arbeitslosengeld?

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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Sperrzeit, wenn Arbeitnehmer selber kündigen:
Eine Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld kann die Agentur für Arbeit dann anordnen, wenn Arbeitnehmer selber das Arbeitsverhältnis gekündigt haben. Diese Sperrzeit dauert bis zu zwölf Wochen, während der Arbeitnehmer kein Arbeitslosengeld I (ALG I) erhalten.

Ausnahmen: Es gibt aber auch Fälle, in denen Arbeitnehmer kündigen können, ohne die genannten Folgen befürchten zu müssen. Das gilt etwa dann, wenn man mit seinem Ehepartner zusammenziehen will und aus diesem Grund das Arbeitsverhältnis kündigt. Auch wenn Gründe aus dem beruflichen Umfeld zur Kündigung führen, kann die Sperrzeit entfallen. Dazu zählt etwa Mobbing am Arbeitsplatz, wenn der Arbeitnehmer dieses nachweisen kann.

Sperrzeit bei Kündigung des Arbeitgebers: Auch wenn der Arbeitgeber kündigt, kann Arbeitnehmern eine Sperrzeit drohen. Ein Beispiel: Wer als Berufskraftfahrer beschäftigt ist und schuldhaft ein Verkehrsdelikt begeht, sodass ihm die Fahrerlaubnis entzogen wird, berechtigt den Arbeitgeber zur personenbedingten Kündigung. Abgesehen davon kann in diesem Fall auch eine Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld eintreten, so das Landessozialgericht Baden-Württemberg in einem Urteil vom 08. Juni 2011 – L 3 AL 1315/11 –, juris.

Sperrzeit bei Aufhebungsvertrag: Auch wenn man einen Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber abschließt, droht eine Sperrzeit. Hintergrund: man ist als Arbeitnehmer nicht dazu verpflichtet, einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. Auch wenn das Angebot vom Arbeitgeber kam und dieser einen dazu gedrängt hat, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen, hat man daher letztlich selber seine Arbeitslosigkeit herbeigeführt. Deshalb sollten sich Arbeitnehmer immer sehr gut überlegen, ob sie ein entsprechendes Angebot des Arbeitgebers wirklich annehmen.

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8.8.2016

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