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Langzeiterkrankung

  • Ist der Arbeitnehmer auf Dauer nicht in der Lage, die geschuldete Leistung zu erbringen, berechtigt dies als personenbedingter Grund den Arbeitgeber zur ordentlichen Kündigung.
  • Bei lang anhaltenden Krankheiten sind Kündigungsgrund die betrieblichen Folgen zukünftiger langer Arbeitsunfähigkeit. Was nicht sofort nach Eintritt einer solchen Erkrankung eine ordentliche Kündigung rechtfertigt.
  • Bei lang anhaltenden Krankheiten ist die negative Prognose notwendig, d.h. dass auch nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiter mit krankheitsbedingten Störungen der Leistung seitens des Arbeitnehmers zu rechnen ist.
  • Von einer lang anhaltenden Krankheit, die eine sozial gerechtfertigte personenbedingte Kündigung zur Folge hat, ist auszugehen, wenn der Arbeitnehmer etwa 18 Monate arbeitsunfähig war und ein Ende der Krankheit nicht abzusehen ist oder der Arbeitnehmer erkrankt ist und in den nächsten 24 Monaten keine ärztliche Prognose zu erwarten ist die auf eine Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmers schließen lässt.

  • Hierbei ist die soziale Rechtfertigung von besonderer Bedeutung, sie setzt voraus, dass

    • der Arbeitnehmer zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung arbeitsunfähig erkrankt ist und zu erwarten ist, dass er auch weiterhin arbeitsunfähig sein wird,
    • dass es durch die prognostizierte Arbeitsunfähigkeit zu weiteren betrieblichen Beeinträchtigungen kommt,
    • dass sich bei Abwägung der beiderseitigen Vertragsinteressen ergibt, dass weiter Überbrückungsmaßnahmen nicht in Betracht kommen.

  • Für den Umfang der Überbrückungsmaßnahmen ist auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit abzustellen. Im Einzelfall hat der Arbeitgeber geeignete und zumutbare Überbrückungsmaßnahmen hinzunehmen, dies ist bei langjährig Beschäftigten der Fall.
  • Schließlich ist auch hier eine Abwägung der gegenseitigen Vertragsinteressen vorzunehmen. Hierbei ist auf Seiten des Arbeitgebers die dauernde Belastung zu berücksichtigen, und beim Arbeitnehmer das Lebensalter und die Betriebszugehörigkeit. Dabei ist auch zu beachten ob die Erkrankung im Betrieb erfolgt ist, in einem solchen Fall muss der Arbeitgeber abwarten, ob eine Rückkehr in den Betrieb überhaupt noch möglich ist.