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Arbeitnehmer wird für Konkurrenten des Arbeitgebers tätig – Kündigung zulässig?

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Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, mit einem Rechtstipp zum Thema Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit.

Für den Konkurrenten des eigenen Arbeitgebers tätig zu werden, ist gefährlich. Eine Konkurrenztätigkeit stellt einen Vertragsverstoß dar, unabhängig davon, ob dies ausdrücklich so im Arbeitsvertrag festgehalten ist. Dies sieht auch das Hessische Landesarbeitsgericht so: Einem Arbeitnehmer ist während des rechtlichen Bestehens eines Arbeitsverhältnisses grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines Arbeitgebers untersagt (Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 10. Juni 2013 – 21 Sa 850/12 –, juris).

Kündigung droht auch bei selbstständiger Konkurrenztätigkeit: Ein solcher Verstoß kann dann auch zur Kündigung berechtigen. Dies gilt im Übrigen nach der Rechtsprechung des Hessischen Landesarbeitsgerichts auch dann, wenn es sich um eine selbstständige Tätigkeit handelt, die der Arbeitnehmer in Konkurrenz zu seinem Arbeitgeber ausübt. Das Hessische LAG: Bietet ein Arbeitnehmer im Marktbereich seines Arbeitgebers Dienste und Leistungen für Dritte an, übt er eine Konkurrenztätigkeit aus, die im Einzelfall eine außerordentlichen Kündigung gemäß § 626 Abs. 1 BGB rechtfertigen kann (Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 28. Januar 2013 – 16 Sa 593/12 –, juris).

Fachanwaltstipp für Arbeitnehmer: Arbeitnehmer sind in der Regel schon arbeitsvertraglich dazu verpflichtet, Nebentätigkeiten anzuzeigen. Lassen Sie sich unbedingt beraten, bevor sie einer solchen nachgehen. Macht diese Tätigkeit dem Arbeitgeber Konkurrenz oder liegt sie nur einem Bereich, der dem des Arbeitgebers ähnlich ist, droht eine Kündigung, ggf. sogar ohne vorherige Abmahnung.

Fachanwaltstipp für Arbeitgeber: Nicht jeden Nebentätigkeit des Arbeitnehmers rechtfertigt eine Kündigung. Meistens wird vorher eine Abmahnung erforderlich sein. Anders dagegen, wenn es sich um eine Konkurrenztätigkeit handelt. Hier kann eine Kündigung aber unter Umständen auch ohne vorherige Abmahnung wirksam sein.

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag: Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de. Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de.

Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweisen. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 € zuzüglich MwSt. Das alles hier: www.arbeitgeberanwalt-kuendigung.de

Wer wir sind: Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind seit vielen Jahren schwerpunktmäßig im Bereich Kündigungsschutz tätig. Gemeinsam haben sie das Handbuchs Arbeitsrecht der Stiftung Warentest verfasst. Auf dem YouTube-Kanal „Fernsehanwalt“ werden ständig aktuelle Rechtsprobleme aus dem Alltag vorgestellt und dazu praxisnahe Lösungen präsentiert.

4.5.2017

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com