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Anforderungen an eine wirksame Abmahnung

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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Notwendiger Inhalt der Abmahnung.
In der Abmahnung ist zunächst das vorgeworfene Fehlverhalten konkret zu bezeichnen. Weiter sind arbeitsrechtliche Konsequenzen für Inhalt und Bestand des Arbeitsverhältnisses im Falle einer Wiederholung des Fehlverhaltens anzudrohen. Was bedeutet dies im Einzelnen?

Konkrete Bezeichnung des vorgeworfenen Fehlverhaltens. Das Bundesarbeitsgericht verlangt hier, dass die einzelnen Vorwürfe ganz konkret und individualisiert beschrieben werden. Eine allgemeine Beschreibung, erst recht eine lediglich schlagwortartige Umschreibung genügen nicht.

Immer nur ein Fehlverhalten mit einer Abmahnung abmahnen. Der Arbeitnehmer kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine Entfernung der vollständigen Abmahnung verlangen, wenn auch nur ein Vorwurf unzutreffend ist oder nicht bewiesen werden kann. Deshalb sollte unbedingt immer nur ein Vorwurf in einer Abmahnung abgemahnt werden. Gegebenenfalls sollte für jedes Fehlverhalten eine gesonderte Abmahnung erteilt werden.

Abmahnung als Abmahnung bezeichnen und arbeitsrechtliche Konsequenzen androhen. Die Abmahnung sollte unbedingt als solche auch bezeichnet werden und am Ende der Abmahnung sollten arbeitsrechtliche Konsequenzen für den Wiederholungsfall, am besten auch eine mögliche Kündigung angedroht werden.

Abmahnberechtigung. Abmahnen können grundsätzlich alle Mitarbeiter, die befugt sind, dem jeweiligen abzumahnenden Mitarbeiter Weisungen zu erteilen. Eine Kündigungsberechtigung des abmahnenden Mitarbeiters ist nicht erforderlich. Es empfiehlt sich aber dessen ungeachtet möglichst einen auch nachweislich zur Kündigung berechtigten Mitarbeiter die Abmahnung unterzeichnen zu lassen.

Abmahnungen nicht formgebunden. Abmahnungen müssen anders als Kündigungen nicht schriftlich erfolgen. Sie sind grundsätzlich auch mündlich bzw. per E-Mail, Fax usw. wirksam. Schon aus Beweisgründen rate ich von mündlichen Abmahnungen grundsätzlich ab. Schließlich muss auch der Zugang der Abmahnung beim Arbeitnehmer bewiesen werden können.

Keine Frist für die Abmahnung. Es gibt keine festen Fristen für die Erteilung einer Abmahnung. Gleichwohl sollten diese zeitnah zur Pflichtverletzung ausgesprochen werden, da das Recht auf Erteilung der Abmahnung durch Zeitablauf verwirken kann.

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6.1.2017

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