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Abmahnung: was haben Arbeitgeber zu beachten?

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Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Mit einer Abmahnung wirft der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein konkretes Fehlverhalten vor und droht ihm für den Fall, dass sich dieses wiederholt, arbeitsrechtliche Konsequenzen (z.B. die Kündigung) an. Wie genau muss eine solche Abmahnung ausgestaltet sein? Welche Voraussetzungen haben Arbeitgeber zu beachten?

Fehlverhalten des Arbeitnehmer konkret angeben: Aus dem oben gesagten ergibt sich, dass der Arbeitgeber das Fehlverhalten, dass er dem Arbeitnehmer vorwirft, konkret und individualisiert zu beschreiben hat. So sieht es jedenfalls das Bundesarbeitsgericht. Dem genügt der Arbeitgeber z.B. nicht, wenn er nur allgemeine oder schlagwortartige Bezeichnungen wählt.

Ein Fehlerverhalten pro Abmahnung: Arbeitgebern ist zudem zu raten, eine Abmahnung auch immer nur für ein konkretes Fehlverhalten auszusprechen. Liegen mehrere Verstöße des Arbeitnehmers vor, sollte auch jeder einzeln abgemahnt werden. Hintergrund ist folgender: Ist nur einer der vom Arbeitgeber erhobenen Vorwürfe unzutreffend oder nicht nachweisbar, kann der Arbeitgeber nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht die Entfernung der vollständigen Abmahnung verlangen.

Form der Abmahnung: Anders als bei Kündigungen gilt für Abmahnungen kein Schriftformerfordernis. Demnach können Arbeitgeber prinzipiell auch mündlich oder z.B. per E-Mail abmahnen. Man muss allerdings den Zugang der Abmahnung ggf. später beweisen können, weshalb zumindest mündliche Abmahnung eher unratsam sind.

Berechtigung zur Abmahnung: Berechtigt zur Abmahnung ist grundsätzlich jeder Mitarbeiter, der anderen Mitarbeitern Weisungen erteilen darf. Eine Kündigungsberechtigung des abmahnenden Mitarbeiters ist nicht erforderlich. Es empfiehlt sich aber dessen ungeachtet möglichst einen auch nachweislich zur Kündigung berechtigten Mitarbeiter die Abmahnung unterzeichnen zu lassen.

Keine Frist für die Abmahnung: Es gibt keine festen Fristen für die Erteilung einer Abmahnung. Gleichwohl sollten diese zeitnah zur Pflichtverletzung ausgesprochen werden, da das Recht auf Erteilung der Abmahnung durch Zeitablauf verwirken kann.

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14.8.2017

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